Truth v9.268
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Aspects:
Partners:
H_2020-21

Halle Prozess Press Archive

Status:
Archived
Aspects:
politics
Team:
Lucyle Massu
Files:
final_lm_press.pdf screenshot-2021-05-12-at-17-46-52.png
I_21 BA

Der Halle Prozess: Mitschriften

Status:
Ongoing
Aspects:
politics
Team:
Maja Redlin, Nils Krüger, Hannah Englisch
Partners:
Description:
Am 9. Oktober 2019 greift ein antisemitischer, rassisti­scher und antifeministischer Attentäter in Halle an der Saale die Synagoge der Stadt am hochsten

Am 9. Oktober 2019 greift ein antisemitischer, rassisti­scher und antifeministischer Attentäter in Halle an der Saale die Synagoge der Stadt am hochsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, an. Er versucht sich Zugang zum Gebäude zu verschaffen, scheitert und tötet die Passan­tin Jana L. vor der Synagoge. Sein nachstes Ziel ist ein Dönerimbiss in der Ludwig-Wucherer-Straße, unweit der Synagoge. Dort tötet er Kevin S. und versucht ge­zielt migrantisch gelesene Menschen zu ermorden. Auf seiner Flucht kommt es zu einem weiteren rassistisch motivierten Mordversuch sowie zu diversen anderen Gewaltverbrechen. Der Tater ist mittlerweile nach 26 Verhandlungstagen rechtskräftig zur Höchststrafe ver­urteilt und doch sind viele relevante Fragen unbeant­wortet: Hat das Gericht die politische Tragweite des Anschlages und seine strukturellen Gründe erfasst?

Welche Rolle spielt die Einzeltäter-Theorie in der Ne­gierung struktureller Diskriminierung? Wie verbreitet sind die Ideologien des Täters? In welchen gesellschaft­lichen Netzwerken konnte er sich radikalisieren? Wie muss man die Tat in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext eines rassistischen, antisemitischen und se­xistischen Normalzustandes einbetten, um den Nähr­boden für rechtsextreme Gewalttaten verständlich zu machen?

Vorhaben:

Entstehen soll ein Publikationsprojekt zum Gerichtsprozess gegen den Attentäter von Halle. Es umfasst zwei Bucher, die jeweils einzeln gelesen werden können, sich aber inhaltlich sowie gestalterisch auf einander beziehen und ergänzen. Wahrend der erste Band mithilfe der Langfassungen der Gerichtspro­tokolle alle 26 Verhandlungstage ausführlich dokumentiert, soll der zweite Band sowohl den Prozess an sich, als auch die Tat und ihre Hintergründe kontextualisieren. Beide Bücher reihen den Anschlag von Halle in eine Kontinuität rechten Terrors in Deutschland seit 1945 ein und sollen den Gerichts­prozess als juristische und gesellschaftliche Form der Ausein­andersetzung damit beleuchten.

Beide Bände werden bei spector books erscheinen, der ers­te Band im Oktober 2021, der zweite im Frühjahr 2022. Die Mitschriften werden im Moment von den Protokollant*innen und dem Verlag lektoriert, wahrend wir das gestalterische Konzept erarbeiten (s.u.). Die inhaltliche Struktur des zwei­ten Bandes wird von einem Redaktionsteam erstellt. Parallel bemühen sich alle Beteiligten um Fördermittel.

Links:
Protocols:
2021-05-31 - Herausforderungen in der Gestaltung

Die Herausforderung bei der Gestaltung der Publikation ist vor allem, ein dem Thema angemessenen Tonfall zu finden.
Die Gestaltung soll die Thematik tragen, sie trotzdem nicht unnahbar schwer in Distanz rücken und zur Lektüre und der Beschäftigung mit dem Prozess und den darin angesprochenen Themen anregen.


author(s):
2021-11-15 - PDF Druckfertig
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author(s):
  • Hannah Englisch Maja Redlin Nils Krüger
2021-11-15 - DEMOC Ankündigung

Die Mitschriften geben den Prozessverlauf auf 900 Seiten detailliert wieder und dokumentieren alle Aussagen der Nebenkläger·innen, der Zeug·innen sowie Sachverständigen.

Am 9. Oktober 2019, dem jüdischen Feiertag Jom Kippur, greift ein rechtsextremer Terrorist erst die Synagoge in Halle (Saale) an, dann einen nahegelegenen Dönerimbiss. Im Laufe seines Anschlags ermordet er zwei Menschen und reißt viele weitere in Halle und Wiedersdorf (Sachsen-Anhalt) für immer aus ihrem vertrauten Leben. Ab Juli 2020 steht er wegen seiner Taten vor dem Oberlandesgericht Naumburg.

Angesichts des fortwährenden Antisemitismus und Rassismus und des Versagens staatlicher Behörden im Kampf gegen den Rechtsterrorismus haben die Herausgeber·innen und Autorinnen alle 26 Tage der Gerichtsverhandlung protokolliert. Ihre Mitschriften geben den Prozessverlauf detailliert wieder und zeigen, wie rechte Gewalt inmitten der Gesellschaft entsteht und wie ihr der Staat begegnet. Vor allem aber spiegeln sie wider, was die Betroffenen zu sagen haben.

Der Halle-Prozess: Mitschriften
Erscheint am 15. November 2021 bei Spector Books, Leipzig
896 Seiten, 28 Euro, Hardcover
ISBN 978-3-95905-501-7

Herausgeber·innen: Linus Pook, Grischa Stanjek und Tuija Wigard
Autorinnen: Christina Brinkmann und Duška Roth
Gestaltung: Hannah Englisch, Nils Krüger, Maja Redlin

Vorbestellung

Ein Projekt von democ. Zentrum Demokratischer Widerspruch e. V. in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment, OFEK e. V. – Beratungsstelle bei antisemitischer Gewalt und mit Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung, der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle und des Zentralrats der Juden in Deutschland.

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author(s):
  • Maja Redlin Hannah Englisch Nils Krüger
2021-11-26 - Teil 1 Release

Ready for delivery: DER HALLE-PROZESS: MITSCHRIFTEN can be ordered at the bookseller of your trust or online (link in bio).

896 pp., thread-sewn hardcover
28 Euro
ISBN 978-3-95905-501-7

Editors: @democ.de, Linus Pook, Grischa Stanjek, Tuija Wigard
Authors: Christina Brinkmann, Duška Roth
Designers: Hannah Englisch, Nils Krüger, Maja Redlin
@komp_zentrum, @ofek_beratung, @amadeuantoniofoundation, @burg_halle, @zentralratderjuden @instantsnack @nlshlgrsn @maja_redlin @duska.roth

rechterterror #rechtegewalt #rechtsextremismus #antisemitismus #rassismus #misogynie #antifeminismus #halleprozess #democ

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author(s):
  • Felix Egle
Files:
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H_20-21 MA

Wahlkampf21

Status:
Ongoing
Aspects:
politics, MA
Team:
Daniel Kobert
Description:
Bürgerinnen und Bürger entscheiden bei der 21. Bundestagswahl über die Verteilung der Macht in den darauf kommenden vier Jahren. Der Wahl kampf der Parteien

Bürgerinnen und Bürger entscheiden bei der 21. Bundestagswahl über die Verteilung der Macht in den darauf kommenden vier Jahren. Der Wahl kampf der Parteien versucht auf diese Stimmabgabe einzuwirken und sie zu ihren Gunsten zu lenken. Bis zum Wahlsonntag werden alle deutschen Parteien versuchen ihre Agenda, ihr Wahl programm best möglichst zu verkaufen um Stammwähler:innen, Unentschlossene und eigenen Sym path­isanten zu überzeugen. Es werden Flyer verteilt, große Versprechen gemacht und eine wunderbare Zukunft vorausgesagt. Ein große Inszenierung. Der Wahl kampf, der schon längs begonnen hat ohne die Wahl plakate an den Straßenschildern kleben. Partei intern und hoch emotional. Aber auch im direkten Wahl kampf auf dem Marktplatz, als Wahl plakat an der Straßen laterne oder als Insta gram Story sollen Wähler:in soll für sich gewon­nen werden. Die Kam pagnen der Parteien haben sich in den letzten Jahren auch in das Internet und den da­mit verbundenen sozialen Massen medien verfestigt. Hackerangriffe aus dem Ausland auf empfindlichen Daten deutscher Politiker um Einfluss auf die Wahl zu bekommen, sind nach der letzten Wahl auch in Deutschland präsent. Das Spannungsfeld zwischen Politik, Medien und Öffentlichkeit das sich im Wahl kampf herauskristallisiert soll einen besondere Stellung in der Arbeit bekommen. Ziel dieses Projekt soll den Wahl kampf greifbar und nahbar machen. Der Wahlkampf als hochkomplexes Themen feld.

Links:
Protocols:
2021-05-12 - Fehlende Datensätze über Polizeigewalt

In Zeiten von digitalem Wandel, „BigData“ und der Aufstockung digitaler Überwachungsmittel staatlicher Behörden wird die Datensammlung ebendieser immer wichtiger zu beobachten und zu kommentieren. So treten praktische, ethische oder konzeptionelle Fragen im Zusammenhang mit Datensätze in Erscheinung.

Warum Daten überhaupt sammeln?

Vollständige Datensätze helfen bei der schnellen Identifizierung von Personen, sind Informationswiedergabe und ein wichtiger Aspekt bei der Veranschauung von Sachverhalten. Des Weiteren sind sie politisches Druckmittel aller Art, unterliegen aber auch dem Datenschutz bei Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung derer.

Die nicht vorhandenen Daten geben uns großen Aufschluss auf was wir ignorieren oder wir als nicht wert genug erachten zu sammeln und in Datensätze einzupflegen. Dass wiederum lässt Rückschlüsse auf kulturelle Gegebenheiten, Vorurteile und Gleichgültigkeiten zu.
Was sind Datensätze und was sind fehlende oder unterlassene Datensätze?
Datensätze sind gekoppelte, miteinander verbundenen und/oder eigenständige Daten die in der statistischen Verarbeitung (hier Polizeibehörde) weiterverarbeitet werden. Die Struktur der Daten ist dabei von Satz zu Satz unterschiedlich organisiert und geordnet. Der Datensatz eines Telefonbuches beinhaltet beispielsweise Vor- und Zuname, Adresse und die Telefonnummer. Polizeibehörden nutzen Datensätze, um Personen zu identifizieren, zu beschreiben und in verschiedenen Felder einzuordnen. Das wichtigste Tool der Behörden ist das sogenannte INPOL-neu (Informationssystem Polizei neu), es funktioniert als ein Art-Verbundsystem der verschiedenen Polizeibehörden des Bundes (Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Zollkriminalamt) und den Polizeibehörden der 16 Bundesländer. Das INPOL-neu ist ein Verbund von Datenbanken, von denen jede einzelne Behörde ihr eigenes Teilsystem unterhält.
Warum Datensätze fehlen oder sie gar in ihrer Erstellung unterlassen werden hat oft mehrere Gründe. Die Datenerfassung hat viele kleine und größere Unwägbarkeiten bei der praktischen Ausführung. Einer der wichtigsten Gründe für unterlassene Datensätze ist sicher der fehlende Anreiz derer die, die Ressourcen zum Sammeln von Daten haben (hier Polizeibehörde). Ein gut geeignetes Beispiel ist hierfür die Polizeigewalt über die es keine strengen Datensätze gibt und die, die es gibt, verschleiert werden. So kommt es auch selten zu einer Verurteilung da hier Polizei gegen Polizei ermitteln muss, was oft zu einem Freispruch führt. Man möchte keine allzu belastenden Beweise gegen Kolleg*innen sammeln da so ein schlechtes Bild auf die Sicherheitsbehörde fallen könnte.
Ein anderer Grund ist die festgefahrene Struktur einer so großen Behörde wie die der Polizei. Die Datenerfassung läuft nach festen Muster und Ritualen ab. Scheinbar vorhandenen Erfahrungen und persönliche Eindrücke werden dabei priorisiert. Mehr oder der Zeit angemessenere Datensätze bedeuten auch mehr Arbeit und müssten auch nach ihrer Nützlichkeit und Belastung untersucht werden. Wie Mimi Onuhoha in ihrer Essay On Missing Data Sets (2018) beschreibt haben fehlenden Datensätze auch Vorteile. Den es gilt zu beachten das wie jedes Vorhandensein eines Datensatzes jemanden zugutekommt, so auch das Fehlen von Daten jemanden zugutekommen kann.
Es muss beachtet werden das diejenigen die Datensätze festlegen, archivieren und katalogisieren immer entscheiden was wichtig ist und was wie gesammelt wird.

Ein strukturelles Problem?

  • Man kann also festhalten, dass Datensätze immer zu hinterfragen sind und eine genauere Betrachtung durchaus Sinn ergibt. Besonderes in einer so schwerfälligen Behörde wie die der Polizei, die eigene Interessen verfolgt, sind die Datenerfassungen transparenter zu gestalten. Diese Strukturen lassen sich nur durch tiefgreifenden Reformen und/oder einer unabhängigen Polizeikontrollkommission verändern.
  • Mehr Daten weniger Probleme?
  • Die Gleichung mehr Daten= weniger Problem ist nicht haltbar. Daten können Debatten anstoßen, Informationen verbinden, Wissen erweitern und Kontexte vertiefen. Parallel dazu werden sie aber die aufgezeigten Probleme nicht verhindern oder mildern. Sie bringen, bei gute erstellten Datensätzen, Licht ins Dunkle und können ein gutes Werkzeug sein um Zustände zu verändern. Des Weiteren müssen Behörden Datensätze an zeitliche Gegebenheiten anpassen und Datensätze feiner justieren. Gerade im digitalen Zeitalter muss dieser Diskurs offen und zielorientiert geführt werden.
  • stetig erweiterbare Liste der fehlenden Datensätze
  • Liste der gesuchten und untergetauchten Nazis.
  • Komplette Liste der in Polizeigewahrsam verstorbenen Menschen.
  • Daten über die selbstverschuldeten Verletzungen von Polizist*innen mittels Pfefferspray.
  • Liste der fehlenden Waffen in den Polizeibehörden.
  • Liste der fehlenden Munition in den Polizeibehörden.
  • Daten über BIPoc die Opfer von Gewalt/Hassverbrechen wurden.
  • Daten über Menschen die sich in Abschiebehaft befinden.
  • Daten über aktive V-Leute im rechten Milieu.
  • Liste der Polizeibehörden die es in Erwägung ziehen Taser, als neue Waffen einzusetzen.
  • Lister der überwachten autonomen Zentren.
  • Daten der Einsatzbefehle bei Querdenker Demonstrationen.
  • Daten der Einsatzbefehle bei „linken“ Demonstrationen.
  • Liste der Polizist*innen die auf illegaler Weise ihren Dienstcomputer verwendet haben.
  • Liste der fehlenden Gegenstände aus den Asservatenkammern der Polizeidirektionen.
  • Daten über Immigranten die ohne Papiere inhaftiert sind.
  • Aufschlüsselung nach sozialer Herkunft der inhaftierten Menschen.
  • Liste der nicht nach gegangenen Anzeigen von Frauen mit dem Tathergang Vergewaltigung.
  • Liste der nicht nach gegangenen Anzeigen von Sexarbeiter*innen mit dem Tathergang Vergewaltigung.
  • Daten über die geimpften Polizist*innen während der Prio1 Phase.
  • Daten über die von der Polizei überwachten Moscheen.
  • Anzahl der Whats-App Gruppen innerhalb der Polizeibehörden.
  • Liste der Polizist*innen die im sogenannten Nordkreuz aktiv sind/waren.
  • Liste der Anzeigen wegen sexueller Nötigung und Belästigung und ihre Aufklärungsquote.
  • Daten über Polizist*innen die mit der AfD sympathisieren.
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author(s):
  • Felix Egle Daniel Kobert
2021-06-01 - Außerparlamentarische Opposition

Aus dem Wunsch meinem MA-Projekt Wahlkampf etwas mehr gesellschaftliche (+persönliche) Gewichtung und Mehrwert zu geben beschäftige ich mich seit kurzem mit der APO, der Außerparlamentarischen Opposition. Das macht schon mit dem Hintergrund meines Stipendiums bei der gewerkschaftlichen Hans-Böckler Stiftung Sinn und weist unweigerlich parallelen und Verbindungen zu meinem Wahlkampf-Thema auf. Das Medium meiner Wahl ist erst einmal eine Zeitung. 308 x 420 mm. s/w.Ich möchte dort wichtigen Themen, die im Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle spie-len, eine Plattform bieten, verschiedenen Gruppen, die sich außerparlamentarisch enga-gieren vorstellen und Leitfaden für politische Diskurse und Eigeninitiative geben. Ein Empowerment.

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author(s):
  • Felix Egle
2021-06-15 - diskrepanz

diskrepanz

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author(s):
  • Daniel Kobert
2021-07-14 - Zeitung und Video

Video

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author(s):
  • Felix Egle
Files:
daniel_wahl-2021.pdf-burg-box.pdf datensatze_daniel.pdf nein2.jpg screenshot-2021-05-12-at-18.06.40.png screenshot-2021-06-01-at-13.23.29.png screenshot-2021-06-01-at-17.03.40.png screenshot-2021-07-14-at-12.47.07.png screenshot-2021-07-14-at-12.48.00.png
Halle Prozess Press Archive archived H_2020-21 Lucyle Massu
Der Halle Prozess: Mitschriften ongoing I_21 BA Maja Redlin, Nils Krüger, Hannah Englisch
Wahlkampf21 ongoing H_20-21 MA Daniel Kobert